Verfassungsausschuss diskutiert über Volksbegehren “Rücktritt Bundesregierung” Initiator:innen üben scharfe Kritik an Corona- und Asylpolitik und fordern rasche Neuwahlen Wien (PK) – Im Verfassungsausschuss des Nationalrats stand heute auch ein von 172.712 Österreicher:innen unterzeichnetes Volksbegehren ( 1661 d.B. ) zur Diskussion, das.. Volksbegehren „RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG” Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. 29 Abs. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten Bundesregierung und die Ernennung einer
Rücktrittsforderung an die Bundesregierung Petition Mitdenken761
Rücktritt Bundesregierung jetzt! Volksbegehren soll dem RegierungsWahnsinn ein Ende setzen
Es droht eine Schwächung des Ehrenamtes
Bundesregierung einigt sich Begriff “Rasse” wird im GG angepasst Jura Online
Volksbegehren Rücktritt der Bundesregierung! YouTube
Verordnungen der Bundesregierung Stadt Cottbus/Chóśebuz
Bundesregierung will ein SamenspenderRegister Panorama Badische Zeitung
Bürgerservice Eintragungsverfahren für Volksbegehren St. Pölten
Österreich Wir ziehen der CoronaDiktatur den Stecker ! Mitdenken761
Neue EUSanktionen gegen Russland Bundesregierung unterstützt Ölembargo
Entlastungspaket der Bundesregierung Der Doppelwumms ist antieuropäisch ZEIT ONLINE
RegierungsRücktritt und Impfpflicht Volksbegehren im Nationalrat…
Bundesregierung GroKo will 209 neue Planstellen schaffen WELT
Susanne Fürst Volksbegehren RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG Wer dachte, dass die ÖVP zumindest
Susanne Fürst Volksbegehren “RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG” 18.11.2022 YouTube
Volksbegehren Rücktritt Bundesregierung
Harald Stefan Volksbegehren “RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG” 29.3.2023 YouTube
Volksbegehren Regierung muss eigenen Rücktritt verhandeln
Digitale Amtstafel • Gemeinde Innervillgraten Osttirol, Tirol, Austria
Susanne Fürst Volksbegehren RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG … Flickr
Von den sieben Begehren, deren Eintragungsfrist heute, Montag, zu Ende geht, richten sich zwei gegen die (ohnehin ausgesetzte) Impfpflicht. Aktuell – mit den ÖVP-Chat- und Inseratenaffären – das.. Verfassungsausschuss diskutiert über Volksbegehren “Rücktritt Bundesregierung” Initiator:innen üben scharfe Kritik an Corona- und Asylpolitik und fordern rasche Neuwahlen Wien (PK) – Im Verfassungsausschuss des Nationalrats stand heute auch ein von 172.712 Österreicher:innen unterzeichnetes Volksbegehren ( 1661 d.B. ) zur Diskussion, das.
